Von der Leyen bestätigt 'Gemeinsamer Geist'

Ursula von der Leyen, Bundesarbeitsministerin (CDU), bestätigt der SPD eine gute gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Arbeits- und Sozialpolitik der geplanten großen Koalition.

Sie schaut zuversichtlich nach vorn und sieht am Ende der Verhandlungen eine Einigung. Allem Anschein nach beherrschen Arbeits- und Sozialthemen die Verhandlungen zur Neuauflage der großen Koalition. Von der Leyen gab diesen Kommentar heute kurz vor Beginn der sechsten großen Runde der Koalitionsverhandlungen in Berlin ab. Von der Leyen spricht von einem spürbaren Geist der Gemeinsamkeiten in dieser Arbeitsgruppe. Dieser Geist wird von der Absicht getragen, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Schließlich geht es auch darum sich im globalen Wettbewerb nachhaltig zu behaupten. Andererseits gilt es auch die große Tradition der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland zu erhalten. Mit einer gemeinsamen Anstrengung sieht sie das aber als möglich an.

Von der Leyen hatte zusammen mit Andrea Nahles in der AG Arbeit und Soziales ein Kompromisspaket erstellt. Strittige Themen wurden von vorn herein ans Ende der Verhanldungne gelegt. Oberste Priorität habe natürlich, dass die Wirtschaft brumme, um auch die Sozialkassen entsprechend stabil zu haben. Der Mittelstand ist auch in diesem Konzept erneut die Säule der Wirtschaft. Ihn gilt es zu fördern und zu stabilisieren.