EU-Kommission fordert Strukturreformen am Arbeitsmarkt

Die EU-Kommission hat dieses Jahr ein ganzes Bündel an Verbesserung der Bundesregierung vorgelegt. Zwar wird der Sparkurs anerkannt und hoch geschätzt, aber an einigen Stellen könne die Regierung noch etwas verbessern, etwa beim Arbeitsrecht oder zur Stärkung der Inlandsnachfrage. Hinsichtlich der Kinderbetreuung gäbe es zu tun, mit der Schaffung Ganztageskindergärten oder  –schulen. Denn immer mehr Frauen sind heute erwerbstätig oder würden es gerne werden. Aber Kinder und Beruf sind ein altes Thema in der Bundesrepublik

Ein weiterer Punkt macht der EU-Kommission zu schaffen. Statt immer mehr zu exportieren, solle die Regierung die Binnennachfrage stärken, um das Wachstum anzukurbeln. Eine Möglichkeit wären hier höhere Löhne, um die Kaufkraft der Bevölkerung zu stärken. Ein effizientes Steuersystem würde sich vorteilhaft auswirken. Die Kosten für die Energiewende, die derzeit die Bevölkerung zu tragen hat, sollen so niedrig wie möglich gehalten werden.  Gelobt wurde Deutschland für die solide Haushaltspolitik.